Einträge von AP

3/2022

CH KILGER PREVAILS IN PATENT INFRINGEMENT PROCEEDINGS BEFORE THE HIGHER REGIONAL COURT OF MUNICH I

12/2019

3 in ONE STRIKE  – ILLUMINA PATENTS INVALIDATED BY CH KILGER The European Patent Office has destroyed several patents belonging to Illumina, a US manufacturer of DNA sequencing machine and a market leader in the field.

05/2018

Lionel Andrés Messi Gewinnt Lionel Andrés Messi gewinnt beim General Court of the European Union (EGC) und kann seine Marke M.E.S.S.I eintragen lassen. Die Marke wurde in 2011 bei der EUIPO eingereicht, wonach eine dritte Partei mit der älteren eingetragenen Marke “MASSI” Widerspruch gegen die Registrierung erhoben hatte. Die Berühmtheit des Fussballers jedoch überkam die visuelle und […]

01/2018

CH KILGER gewinnt auf dem Gebiet Patente die Auszeichnung Kanzlei des Jahres 2017 verliehen durch LAWYER MONTHLY

08/2017

ENTSCHEIDUNG ÜBER ZWANGSLIZENZ WURDE VOM BUNDESGERICHTSHOF BESTÄTIGT Die Vergabe einer Zwangslizenz ist extrem selten. Der Deutsche Bundesgerichtshof (BGH) hat nun die Entscheidung des Deutschen Bundespatentgerichts (BPatG) bestätigt (X ZB 2/17), die Merck eine vorläufige Lizenz von Shionogi’s Patent EP 1 422 218 B1 erteilt (Nr.3 LiQ 1/16). Die Zwangslizenz deckt das von Merk verkaufte HIV […]

06/2017

Die “Frankurter Allgemeine Zeitung” berichtete zuerst, dass der Präsident der Bundesrepublik Deutschland zugestimmt hat, die, für die förmliche Ratifizierung des UPC-Abkommens erforderliche Präsidentenunterschrift auszusetzen, und zwar bis das Bundesverfassungsgericht bezüglich des laufenden beschleunigten Verfahrens, welches im Zusammenhang mit einer Verfassungsbeschwerde steht, die die Ratifizierung infrage stellt (2 BVR 739/17), eine Entscheidung getroffen hat. Eine Privatperson […]

03/2017

Ein Team unserer Kanzlei CH KILGER macht derzeit eine Geschäftsreise durch Japan, Korea und China und besucht Kunden und Kollegen. Die hervorragenden Beziehungen zu unseren asiatischen Kollegen werden bei der Diskussion über rechtliche Fragen in Europa und Asien weiter ausgebaut. Unser Büro in Lateinamerika ist mit einem Partneranwalt, Dott. Maria Marazzi, vertreten.

01/2017

CH KILGER Anwaltspartnerschaft mbB wurde mit dem “Lawyer International Global Award 2017” in der Kategorie “Kanzlei des Jahres” für Patentstreitigkeiten ausgezeichnet. In der in Kürze erscheinenden Sonderausgabe der Zeitschrift “Lawyer International” wird über die Kanzlei berichtet. Das Magazin ist ein entscheidender Ratgeber zu den führenden und produktivsten Firmen und Einzelpersonen auf der ganzen Welt.

2013 – 2016

11/2016 GROßBRITANNIEN WIRD DIE VEREINBARUNG ZUR GEMEINSAMEN GERICHTSBARKEIT DES GEMEINSCHAFTSPATENTS RATIFIZIEREN Einer der letzten Schritte zur Umsetzung der Vereinbarung zur Schaffung einer Gemeinschaftspatentgerichtsbarkeit wurde am 28. November 2016 genommen. Die Vereinbarung für das Unified Patent Court System (UPC) wird aller Voraussicht nach von Großbritannien (GB) ratifiziert werden, so die Ministerin Baroness Neville-Rolfe bei einer Konferenz […]