05/2018

Lionel Andrés Messi Gewinnt
Lionel Andrés Messi gewinnt beim General Court of the European Union (EGC) und kann seine Marke M.E.S.S.I eintragen lassen. Die Marke wurde in 2011 bei der EUIPO eingereicht, wonach eine dritte Partei mit der älteren eingetragenen Marke “MASSI” Widerspruch gegen die Registrierung erhoben hatte. Die Berühmtheit des Fussballers jedoch überkam die visuelle und phonetische Ähnlichkeit”.

GB Ratifiziert das UPC Abkommen
Die Britische Regierung hat am 26 April, 2018 bekannt gegeben, dass es das UPC Abkommen ratifiziert hat. Das bedeutet auch, dass GB an das dazugehörige Protokoll bezüglich der Privilegien und Immunitäten der Richter und des Gerichts gebunden sein wird. Ein kleiner Preis wenn man bedenkt, dass der Schritt London ca. 300 Millionen im Jahr an Einnahmen im Patenrechtswesen sichern kann. Ob die Ratifizierung aber bedeuten muss, dass das Gericht in London, außerhalb der EU bleibt, ist nicht gesagt.